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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Aspirate GmbH
§ 1 Geltungsbereich
1. Die folgenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma aspirate GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer: Christian P. Lakits, Pfälzer-Wald-Str. 65, 81539 München, Deutschland, (im folgenden Anbieter genannt) und dem Kunden.
2. Der Anbieter erbringt Dienste, Liefernugen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
3. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur dann Vertragsbestandteil und wirksam, wenn der Anbieter sie in ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertrag / Vertragsschluss / Vertragsleistungen
1. Die Präsentation der Leistungen, insbesondere im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot des Anbieters dar.
2. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Nutzung des Dienstes des Anbieters kommt auf folgende Art und Weise zustande: der Kunde registriert sich unter Angabe der für den Vertragsabschluss erforderlichen Daten entsprechend des festgelegten elektronischen Verfahrens unter Bestätigung der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Anschluss erhält der Kunde eine Email mit einem Aktivierungslink, den dieser bestätigen muss. Durch Bestätigung des Aktivierungslinkes ist die Registrierung abgeschlossen.
3. Nach der erfolgreichen Registrierung schaltet der Anbieter für den Kunden in seinem System einen sogenannten Account frei. Diesen kann der Kunde über die Internetseite des Betreibers unter Angabe der ihm übermittelten Zugangsdaten erreichen und der Kunde erhält sein vertragsgemäßes SMS-Guthaben. Pro Email kann nur eine Anmeldung erfolgen. Jede Handynummer kann nur einmal freigeschaltet werden.
3. Der Anbieter hat das Recht, Kundenanträge ohne Begründung abzulehnen. Minderjährige bedürfen der Einwilligung der/des gesetzlichen Vertreter/s, es sei denn, die Leistung kann aus Mitteln bewirkt werden, die dem Minderjährigen zur freien Verfügung stehen.
4. Der Kunde erhält nach erfolgreicher Registrierung jeden Monat die Möglichkeit, bis zu 120 SMS zu versenden. Nicht verschicktes SMS-Guthaben bleibt erhalten und wird in den nächsten Monat übernommen.
5. Die versandten SMS werden in der Regel, d.h. soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, mit einer Kennung des jeweiligen Providers d.h. nicht mit der Handynummer oder etwa dem gewählten Aliasnamen des jeweiligen Absenders verschickt. Soweit eine direkte Anwort-SMS vom Empfänger versandt wird, wird der Anbieter versuchen, diese dem Kunden in dessen Account zur Verfügung zu stellen. Da dieser Dienst jedoch mit der Vergabe des Kennung des Providers zusammenhängt, kann diese Bemühung nicht garantiert werden und es scheidet eine generelle Haftung des Anbieters für Antwort-SMS aus.
§ 3 Verfügbarkeit der Dienste / Leistungen
1. Die Leistungen werden von dem Anbieter nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber dem Kunden erbracht. Der Anbieter ist stets um eine jederzeitige und einwandfreie Verfügbarkeit bemüht, kann diese aber nicht garantieren. Der Anbieter wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen. Eine Haftung des Anbieters ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
2. Der Anbieter behält sich vor, seinen Service zu erweitern oder auszubauen. Dies betrifft insbesondere die Verbesserung und Weiterentwicklung des Services.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1. Der Kunde hat seine Kenndaten wie Name, Anschrift, etc. bei der Anmeldung wahrheitsgemäß anzugeben und mitzuteilen. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich zu melden.
2. Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu welchem er den Anbieter schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat, es sei denn, die unberechtigte Nutzung wurde nicht durch ein schuldhaftes Verhalten des Kunden verursacht.
3. Der Kunde stellt sicher, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einverstanden ist. Dem Kunden ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme des Dienstes des Anbieters die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst in irgend einer Form zu belästigen. Der Missbrauch des Dienstes des Anbieters oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzung der Dienste des Anbieters mit größtmöglicher Sorgfalt durchzuführen. Ihm ist es insbesondere untersagt, SMS mit strafrechtlich bedeutsamen Inhalt oder sonstigem verleumderischem, belästigendem, rechtswidrigen, vulgärem oder obszönen Inhalt zu versenden. Daneben ist es nicht gestattet, Mehrwertnummern bzw. Premium SMS Nummern zu versenden oder die Leistungen des Anbieter dazu zu verwenden, eigene Werbung zu verschicken oder die Leistungen des Anbieters gewerblich zu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ebenso, keinen Spam über die Leistungen des Anbieters zu versenden.
§ 5 Ausfall / Wartungsarbeiten
Voraussehbare notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten oder technische Änderungen werden dem Kunden, insofern möglich, innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Betriebsunterbrechung angekündigt.
§ 6 Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug
1. Es gelten die Preise entsprechend der ausgewiesenen Tarife unter der Rubrik "Preistarife" auf dieser Seite.
2. Der Rechnungsbetrag muss spätestens 7 (in Worten: sieben) Tage nach Zugang der Rechung auf dem in der Rechnung angegebenem Konto gutgeschrieben sein.
3. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, stets inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, bis der Kunde die vertraglich festgesetzten Entgelte bezahlt. Das Recht des Anbieters zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt.
5. Die Aufrechnung und die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen des Anbieters ist dem Kunden nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden vom Anbieter nicht bestritten wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist.
§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
aspirate GmbH
Abt. Customer Care
Pfälzer Wald Str. 65
81539 München
Deutschland
Geschäftsführer: Christian P. Lakits
E-Mail: support@aspirate.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die vom Anbieter empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für den Anbieter mit deren Empfang.
§ 8 Haftungsausschluss und Haftungsfreistellung
1. Der Anbieter haftet nicht für die Inhalte der übermittelten Nachrichten. Der Kunde stellt den Anbieter ausdrücklich von Ansprüchen Dritter frei, welche aus dem Empfang einer SMS über die Dienste der Anbieter resultieren.
2. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die erfolgreiche Zustellung der SMS. Der Anbieter trägt lediglich dafür Sorge, dass die SMS an vom Anbieter gewählten Dienstleister übermittelt, welcher die endgültige Übermittlung an den Netzbetreiber übernimmt.
3. Der Anbieter haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften der Anbieter jedoch nicht für nicht vertragstypische und nicht vorhersehbare Schäden.
4. Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, das es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwareprogramme so zu entwickeln, dass sie in jeder Konstellation fehlerfrei arbeiten. Daher übernimmt der Anbieter keine Haftung für die Fehlerfreiheit von dem Kunden zur Verfügung gestellter Software und/oder eventuell entstehender Schäden etwa am PC des Kunden bei Besuch der Website oder des Kundenbereichs. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung, dass die zur Verfügung gestellten Produkte mit Softwareprogrammen Dritter funktionieren, es sei denn, dass dies ausdrücklich von Seiten des Anbieters vorgesehen wurde. Der Anbieter haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
5. Dem Kunden ist bekannt, dass ständig Viren, Würmer, Trojaner und andere Angriffe entwickelt bzw. weiterentwickelt werden und so die Sicherheit der Computer und Handys trotz Schutzsoftware gefährden können. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass auch die von dem Anbieter angebotenen Produkte oder Dienstleistungen keinen 100%igen Schutz vor Viren, Spam oder ähnlichen Computerangriffen bieten. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr für die Sicherheit eines Dienstes vor entsprechenden Gefährdungen.
6. Eine über die vorstehend geregelte hinausgehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Die Vertragslaufzeit beträgt 12 (in Worten: zwölf) Monate. Wird das Vertragsverhältnis nicht drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt, verlängert es sich um weitere 12 Monate.
2. Die Kündigung kann nur in Textform erfolgen.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere in den Fällen des schuldhaften Verstoßes gegen die in § 4 geregelten Pflichten vor.
§ 10 Datenschutzklausel
Bezüglich des Datenschutzes gelten die Datenschutzinformationen des Anbieters, die gesondert unter "Datenschutzerklärung" auf der Internetseite aufgeführt sind.
§ 11 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Für Streitigkeiten sind die Gerichte in München ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftbedingungen mit Zustimmung des Nutzers zu ändern, sofern dies aufgrund unvorhersehbarer technischer, rechtlicher oder regulatorischer Veränderungen nach Vertragsschluss erforderlich wird, die der Anbieter nicht veranlasst und auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Hiervon ausgenommen sind wesentliche Regelungen des Vertrages, insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen, der Laufzeit und Regelungen zur Kündigung
2. Die Leistungen und vereinbarten Preise können durch den Anbieter nur geändert werden, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist, technische, regulatorische oder kalkulatorische Veränderungen der Marktverhältnisse nach Vertragsschluss dies erforderlich machen oder Dritte, von denen der Anbieter Leistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern oder ihre Preise erhöhen.
3. Die Zustimmung zur den Änderungen gilt durch den Kunden als erteilt, wenn der Anbieter dem Kunden die Änderungen unter Einhaltung einer angemessenen Frist mitteilt und der Kunde der Änderung nicht innerhalb der in der Mitteilung gesetzten Frist widerspricht. Der Anbieter wird den Kunden in der Mitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
4. Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil beworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Bestimmungen.
München, 13.10.2010
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